I.          Es verhandeln:

 

  1. 1.am 08.11.2012 um 9.00 Uhr die II. Große Strafkammer gegen einen 26-jährigen Angeklagten aus Speyer, der in der Zeit vom 01.01.2010 bis 03.03.2011 ebenda in insgesamt 108 Fällen mit Betäubungsmitteln (jeweils Heroingemisch) unerlaubt Handel getrieben haben soll;

  2. am 12.11.2012 um 9.00 Uhr...

Weiterlesen

Seit dem 17.09.2012 verhandelt die 6. Große Strafkammer gegen einen 64-jährigen Angeklagten aus Waldsee, der im Zeitraum vom 03.03.2009 bis 31.08.2010 in Schifferstadt und anderenorts in 921 Fällen gewerbsmäßigen Betrug begangen haben soll, davon in 604 Fällen gemeinsam mit einem zweiten, 40-jährigen italienischen Staatsangehörigen aus...

Weiterlesen

Der für den 10.09.2012 vorgesehene Termin bei der 4. Zivilkammer wegen des Unfalls zwischen einem Müllfahrzeug und einem ICE muss leider entfallen, da von zwei beteiligten Anwälten Verlegungsanträge eingegangen sind, in einem Fall auch deshalb, weil wegen des aktuellen Streiks des Flugpersonals die Anreise aus Berlin am Montagmorgen nicht gesichert...

Weiterlesen

Im Hinblick auf den am 10.09.2012 stattfindenden Zivilprozess wegen des Unfalls zwischen einem ICE und einem Müllfahrzeug wird klargestellt, dass Kläger nicht die Deutsche Bahn ist, sondern deren Haftpflichtversicherung, die AXA Versicherungsgruppe.

 

 

Frankenthal (Pfalz), den 31. August 2012

– Der Mediendezernent –

 

 

K ö n e k e

Richter am...

Weiterlesen

Am 28.08.2012 um 11.00 Uhr wird bei der 6. Zivilkammer ein urheberrechtlicher Fall verhandelt.

In diesem Verfahren geht es um die von der Inhaberin der Urheberrechte an dem Film "Auftrag Rache" mit Mel Gibson, welcher im Frühjahr 2010 auch in deutschen Kinos aufgeführt wurde, gegen einen Anbieter von Internetdienstleistungen gerichtete Forderung...

Weiterlesen

Der am 14.08.2012 bei der I. Großen Strafkammer begonnene Prozess gegen vier Angeklagte wegen Brandstiftung und Sachbeschädigung wird am 20.08.2012 um 13.30 Uhr (nicht wie ursprünglich vorgesehen 9.00 Uhr) fortgesetzt. Die weiter mitgeteilten Fortsetzungstermine vom 22. und 27.08.2012 entfallen. Die Fortsetzung erfolgt am 05.09.2012 um 9.00 Uhr.

 

...

Weiterlesen