1. Mittwoch, den 2. März 2016
10.00 Uhr - Saal 20 – gefährliche Körperverletzung – Az.: 2 KLs 5101 Js 5397/15
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Harald Klein, Bad Dürkheim
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einem 29jährigen Mann aus Bad Dürkheim zur Last, im September 2014 im Bad Dürkheim und Ludwigshafen am Rhein gemeinsam mit einer anderweitig Verfolgten zunächst einen Ladendiebstahl begangen zu haben und dann, zum Erhalt der Beute, den Geschädigten u.a. in den Bauch getreten zu haben. Des Weiteren wird dem Angeklagten vorgeworfen, einen Wohnungseinbruchsdiebstahl begangen zu haben und dabei u.a. Sparbücher, Bargeld und Goldschmuck im Wert von 5.000,00 € erbeutet zu haben. Der Angeklagte hat im Ermittlungsverfahren keine Angaben gemacht. Er ist wiederholt einschlägig strafrechtlich in Erscheinung getreten. Er befindet sich derzeit in anderer Angelegenheit in Haft.
2. Donnerstag, den 10. März 2016
9.00 Uhr - Saal 1 – versuchter Totschlag u.a. – Az.: 1 KLs 5220 Js 28822/15
1. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Felix Theobald, Frankenthal (Pfalz) und Rechtsanwalt Harald Oppermann, Haßloch
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einem 39jährigen Mann zur Last, am 20. September 2015 in Frankenthal (Pfalz) zwei andere Männer mit einem Messer angegriffen zu haben. Anlass hierfür sei eine Auseinandersetzung über eine Unterhaltung der beiden Geschädigten gewesen, die diese in polnischer Sprache geführt hätten. Der Angeklagte selbst spreche aber nur Deutsch und Russisch. Die Geschädigten erlitten mehrere Stich- und Schnittverletzungen, die u.a. eine Notoperation erforderlich machten. Der in dieser Sache derzeit inhaftierte Angeklagte ist strafrechtlich bereits anderweitig in Erscheinung getreten. Angesichts der Drogenhistorie des Angeklagten kommt die Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung in Betracht. Der Angeklagte hat sich zur Sache im Ermittlungsverfahren nicht geäußert.
Fortsetzungstermin: 23. März 2016, 9.00 Uhr, Sitzungssaal 1
3. Donnerstag, den 17. März 2016
9.00 Uhr - Saal 1 – schwere räuberische Erpressung u.a. – Az.: 1 KLs 5413 Js 29478/14
1. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Dr. Ullrich Stange, Kirchheimbolanden
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einem 39jährigen türkischstämmigen Mann zur Last, im Zeitraum Juni 2014 bis September 2015 in Speyer und anderen Orts insgesamt sieben Banküberfälle begangen zu haben, um sich so Geld für Drogen zu beschaffen. Der Angeklagte habe Bargeldbeträge in Höhe von insgesamt rd. 86.000,00 € erbeutet. Der einschlägig vorbestrafte Angeklagte stand zum Tatzeitpunkt unter Bewährung. Er hat die Taten im Ermittlungsverfahren gestanden.
Fortsetzungstermin: 24. März 2016, 9.00 Uhr
4. Mittwoch, den 23. März 2016
10.00 Uhr - Saal 20 – besonders schwere Brandstiftung – Az.: 2 KLs 5122 Js 29958/14
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Alexander Hourlé-Brunner
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einer 39jährigen griechischstämmigen Frau zur Last, im August 2014 in Carlsberg diverse Einrichtungsgegenstände eines Hauses in Brand gesetzt zu haben sowie in diesem Haus diverse Alkoholika und Bargeld in Höhe von insgesamt rd. 1.500,00 € gestohlen zu haben. Die Angeklagte sei krankheitsbedingt schuldunfähig, weshalb die Staatsanwaltschaft die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt hat. Die Angeklagte ist strafrechtlich bereits anderweitig in Erscheinung getreten.
5. Mittwoch, den 30. März 2016
10.00 Uhr - Saal 20 – § 30 a BtmG – Az.: 2 KLs 5427 Js 14724/15
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Axel Kuster, Wiesbaden
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einem 27jährigen Mann aus Bosnien-Herzegowina zur Last, am 16. Mai 2015 in Neustadt an der Weinstraße mit Betäubungsmitteln unerlaubt Handel getrieben zu haben und dabei eine Schusswaffe mit sich geführt zu haben. Der Angeklagte habe in seinem Pkw Haschisch, Amphetamin u.a. Betübungsmittel mit einem Gesamtgewicht von rd. 200 g sowie eine ungeladene Gaspistole mit sich geführt. Der Angeklagte ist strafrechtlich bereits mehrfach, auch einschlägig, in Erscheinung getreten. Er hat sich im Ermittlungsverfahren teilweise zur Sache eingelassen und den Tatvorwurf dabei weitgehend bestritten. Der Angeklagte befindet sich derzeit in dieser Sache in Untersuchungshaft.
6. Fortsetzungstermine in der Sache 2 KLs 5321 Js 20446/15
07. März 2016, 10.00 Uhr, 15. März 2016, 13.00 Uhr und 24. März 2016, 10.00 Uhr, jeweils Saal 20.
Frankenthal (Pfalz), den 25. Februar 2016
– Der Mediendezernent –
B r u n s
Richter am Amtsgericht
Herausgeber: Landgericht Frankenthal