Erstinstanzliche Strafkammersachen beim Landgericht Frankenthal (Pfalz) im Juli 2015
I. Mittwoch, den 1. Juli 2015
10.00 Uhr - Saal 20 - sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - Az.: 2 KLs 5121 Js 37388/12
2. Strafkammer
Verteidigerin: Rechtsanwältin Katja Kosian, Ludwigshafen
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt dem 55jährigen, bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getretenen Mann aus Frankenthal 178 selbständige Fälle des sexuellen Missbrauchs zur Last. So soll er sich an zahlreichen Gelegenheiten über mehrere Jahre sexuell an seiner zu Beginn der Vorfälle sechsjährigen Tochter vergangen haben. Zudem soll er sich an den minderjährigen Töchtern seiner Lebensabschnittsgefährtin in den Jahren 2003 bis 2005 sexuell vergangen haben. Der Angeklagte hat sich im Ermittlungsverfahren nicht zur Sache geäußert.
Fortsetzungstermine: 6 und 8. Juli 2015, jeweils 10 Uhr.
II. Montag, den 13. Juli 2015
10.00 Uhr - Saal 20 - gefährliche Körperverletzung - Az.: 2 KLs 5120 Js 30517/14
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Harald Klein, Bad Dürkheim
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt dem 28jährigen Mann aus Bad Dürkheim zur Last, am 23. September 2014 in Bad Dürkheim im Rahmen eines zur körperlichen Auseinandersetzung eskalierten Streits über ein zuvor geliehenes Fahrrad einem Bekannten ein Klappmesser in den Unterbauch gestochen zu haben. Der Geschädigte erlitt einen hämorrhagischen Schock und musste sich einer Notoperation unterziehen. Der bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getretene Angeklagte befindet sich wegen dieses Tatvorwurfs derzeit in Untersuchungshaft. Er hat sich im Ermittlungsverfahren teilweise zu dem Tathergang eingelassen.
Fortsetzungstermin: 22. Juli 2015, 10 Uhr
III. Mittwoch, den 15. Juli 2015
10.00 Uhr - Saal 20 - Handeltreiben mit Btm - Az.: 2 KLs 5226 Js 25128/13
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Dr. Sven Theobald, Kaiserslautern
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt dem 46jährigen, aus Serbien stammenden Mann zur Last, in der Zeit von Februar 2008 bis März 2013 unerlaubt Betäubungsmittel eingeführt und hiermit in Ludwigshafen und Mannheim Handel getrieben zu haben. Er soll sich zu diversen Tatzeitpunkten innerhalb dieses Zeitraums Kokain in den Niederlanden beschafft und hier veräußert haben. Der bereits zahlreich strafrechtlich in Erscheinung getretene und einschlägig vorbestrafte Angeklagte befindet sich wegen dieses Tatvorwurfs derzeit in Untersuchungshaft. Er hat im Ermittlungsverfahren von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht.
Fortsetzungstermin: 20. Juli 2015, 10 Uhr
IV. Donnerstag, den 16. Juli 2015
9.00 Uhr - Saal 1 - Schwerer Raub u. a. - Az.: 1 KLs 5413 Js 21803/14
1. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwältin Marie-Luise Frank (Schwetzingen); Rechtsanwälte Jochen Hoos (Ludwigshafen), Manfred Zipper (Schwetzingen), Frederick Pitz (Schwetzingen), Ibrahim Bilgin (Ludwigshafen), Kerim A. Ayas (Wiesloch)
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt einem montenegrisch-stämmigen 29jährigem Mann und drei türkisch-stämmigen Männern (36, 32 und 29 Jahre) zur Last, gemeinsam mit einem anderweitig verfolgten Mann aus dem Libanon in Speyer Raubüberfälle begangen zu haben Die fünf Männer hätten sich hierzu vorab zusammengeschlossen und beschlossen, ihre Beute zu gleichen Teilen aufzuteilen. Es seien in der Folge Überfälle auf zwei Tankstellen, ein Hotel und Spielkasino in Speyer verübt worden, wobei jeweils nur einige Hundert Euro Bargeld bzw. in einem Fall gar nichts erbeutet worden sei. Die überwiegend strafrechtlich bereits mehrfach in Erscheinung getretenen Angeklagten haben eine Tatbeteiligung im Ermittlungsverfahren bestritten.
Fortsetzungstermin: 29. Juli 2015, 10 Uhr
V. Montag, den 27. Juli 2015
10.00 Uhr - Saal 20 - Handeltreiben mit Btm - Az.: 2 KLs 5427 Js 17581/13
2. Strafkammer
Verteidiger: Rechtsanwalt Alexander Klein, Ludwigshafen
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt dem 24jährigen Mann aus Haßloch zur Last, in der Zeit von Januar 2013 bis Februar 2013 in Konstanz Handel mit Betäubungsmitteln (1,5 Kg Amphetamin) getrieben zu haben. Der bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getretene Angeklagte hat sich zum Tatvorwurf nicht eingelassen.
Fortsetzungstermin: 29. Juli 2015, 10 Uhr
Mit der Bitte um Beachtung:Ich werde vom 20. bis 24. Juli 2015 nicht im Hause sein. Bitte wenden Sie sich bei Anfragen in diesem Zeitraum ggfs. an Herrn RLG Christian Dietrich, 06233780-1222.
Frankenthal (Pfalz), den 25. Juni 2015
– Der Mediendezernent –
B r u n s
Richter am Amtsgericht