Presse & Aktuelles

Daniel Kühner ist der neue Direktor des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein. Der Präsident des Landgerichts Frankenthal, Harald Jenet, händigte ihm am heutigen Montag die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Ernennungsurkunde aus. Mit dem Wechsel Bernd Schwenningers an das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken als Vorsitzender eines Zivilsenats im Januar war die Stelle des Behördenleiters vakant geworden. Das Amtsgericht…

Bei der 7. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal ist eine Klage auf Herausgabe von sog. „NS-Propaganda-Kunst“ eingegangen. Die Bundesrepublik Deutschland macht gegenüber einem Unternehmer aus Bad Dürkheim einen Anspruch auf Herausgabe von zwei Bronze-Pferden des Bildhauers Josef Thorak sowie von vier Bronzeskulpturen geltend. Sie beruft sich darauf, dass die Skulpturen bei der Wiedervereinigung durch den Einigungsvertrag…

In dem oben genannten Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung, Nötigung und Körperverletzung hat die Kammer weitere Termine bestimmt:

Donnerstag, den 14.05.2020, 9:30 Uhr

Montag, den 18.05.2020, 9:30 Uhr

Freitag, den 22.05.2020, 9:30 Uhr

Dienstag, den 26.05.2020, 9:30 Uhr

Mittwoch, den 27.05.2020, 9:30 Uhr

Philipp Sturhan

Pressesprecher

Richter am Landgericht

Frankenthal, den 12.05.2020

1. Große Strafkammer verurteilt Angeklagten zu Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren und 6 Monaten

Die 1. Große Strafkammer des Landgerichts hat den Angeklagten nach 24 Verhandlungstagen heute wegen Totschlags, Unterschlagung und unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Die Kammer sah es nach einer umfassenden Beweisaufnahme mit 32 Zeugen und 3 Sachverständigen als…

Bei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) haben heute unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie 14 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare ihren juristischen Vorbereitungsdienst angetreten. Zu Beginn des Referendariats werden die Arbeitsgemeinschaften nicht wie üblich als Präsenzunterricht, sondern im Rahmen von Videokonferenzen abgehalten.

Der Präsident des Landgerichts Harald Jenet, die Vizepräsidentin des Landgerichts…

Verkündungstermin im Verfahren wegen Mordes bestimmt

In dem seit November 2019 laufenden Verfahren wegen Mordes in Haßloch (1 Ks 5220 Js 17473/19) hat die Kammer einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung auf Mittwoch, den 06.05.2020 um 13:00 Uhr bestimmt. Falls die Kammer nicht noch einem Beweisantrag der Verteidigung nachgehen sollte, könnte es an diesem Termin zur Urteilsverkündung kommen. 

Die weiteren anberaumten…

I. Allgemeine Informationen

Aufgrund der aktuellen Gesundheitssituation finden am Gerichtsstandort Frankenthal Gerichtsverhandlungen derzeit weiterhin nur in dringenden Fällen statt, die nicht aufgeschoben werden können.

Ab dem 18. Mai 2020 soll eine Ausweitung des Verhandlungsbetriebs erfolgen. Das dafür entwickelte Konzept sieht die schrittweise Aufnahme des Sitzungsbetriebs unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln vor. Ziel…

„Herbstzeitlose“ sorgt für Streit unter Landwirten

Die 2. Zivilkammer hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem das Gift einer Ackerpflanze die Ursache für eine Erkrankung mehrerer Pferde und sogar den Tod eines Fohlens gewesen sein soll.

Eine Pferdehalterin aus Obrigheim hatte bei einem Landwirt aus Bayern 38 Rundballen Heu zur Verfütterung an ihre Tiere bestellt. Nach dem Füttern soll es zur Erkrankung einiger Tiere und zum…